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03.05.2012 - Europäisches Patentamt: Patent "Konservierung von Samenzellen" widerrufen

Eine technische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamt hat entschlossen, dass europäische Patent EP 1257168 B1 (Verfahren zur kryokonservierung von Samenzellen) zu widerrufen. Die Entscheidung erging heute nach Anhörung aller beteiligten Parteien in einer öffentlichen mündlichen Verhandlung.

Das europäische Patent wurde der US-Firma XY, LLC im Februar 2005 erteilt. Es umfasste unter anderem einen Anspruch auf ein Verfahren zur in vitro-Fertilisation. Im November 2005 wurde durch Greenpeace e.V., die Monsanto Company (die ihren Einspruch später zurückzog) und Frau Hiltrud Breyer (Abgeordnete des EU-Parlemants für die Grünen) Einspruch gegen die Erteilung des Patents eingelegt.

In der ersten Instanz wurde das Patent in geänderter Form aufrecht erhalten. 2008 erging durch die Patentinhaberin und Hiltrud Breyer Beschwerde gegen diese Entscheidung. Die Beschwerdekammer hat nun in zweiter Instanz den vollständigen Widerruf des Patents bekannt gegeben.

 

Quelle: Europäisches Patentamt, Mitteilung vom 3. Mai 2012