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26.04.2012 - Jahresstatistik des Europäischen Patentamts: Steigerung der Anmeldezahlen - Siemens weiterhin Spitzenreiter

Das Europäische Patentamt mit Sitz in München gibt die Anmeldezahlen des Jahres in Form eines Jahresberichts bekannt:

Nach einem spürbaren Rückgang während der Rezession 2009 ist die Zahl der Anmeldungen (europäische Direktanmeldungen nach dem EPÜ und internationale Anmeldungen nach dem PCT) 2010 um beachtliche 11 % gegenüber dem Vorjahr gestiegen, was teils mit der wirtschaftlichen Erholung und teils mit der Einführung neuer Vorschriften im EPA zu erklären ist. 2011 ist das Anmeldeaufkommen weiter gestiegen, und zwar um knapp 4 %.

2011 wurden 142 810 Anmeldungen gezählt, 5,5 % weniger als 2010. Dieser Rückgang ist weitgehend dadurch bedingt, dass die Vorjahreszahlen höher waren als üblich, weil eine Änderung der Vorschriften die Anmelder dazu veranlasst hatte, bestimmte Anmeldungen vor Ende 2010 einzureichen

Die Zahl der abschließenden Entscheidungen im Erteilungsverfahren, der erteilten Patente, der vom EPA zurückgewiesenen Anmeldungen und der vom Anmelder zurückgenommenen Anmeldungen hat zwischen 2007 und 2010 stetig zugenommen. 2010 nahm die Zahl der fallen gelassenen Anmeldungen zu, was zum Teil an der Rezession lag. 2011 wurden mehr Patente erteilt und weniger Anmeldungen fallen gelassen (Hinweis: Einsprüche und Beschwerden sind in diesen Zahlen nicht enthalten).

In der folgenden Tabelle werden die Top-Anmelder des Jahres 2011 aufgeführt (direkte europäische Patentanmeldungen sowie internationale (PCT-) Anmeldungen, für die die europäische Phase eingeleitet wurde):

Anmelder Zahl der Anmeldungen
Siemens 2235
Philips 1759
Samsung 1733
BASF 1638
LG Group 1493
Qualcomm 1482
General Electric 1325
Robert Bosch 1192
Ericsson 1148
Mitsubishi 1082

 

Quelle: Internetseite des Europäischen Patentamts, abgerufen am 26.04.2012 (www.epo.org)