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22.12.2011 - LG Düsseldorf: Geändertes Samsung Galaxy Tab 10.1 N darf vorerst weiterverkauft werden

Auf Grund des Verkaufsverbots des ursprünglichen Samsung Galaxy Tabs 10.1 bot Samsung für den deutschen Markt eine äußerlich abgewandelte Fassung an: Das Galaxy Tab 10.1 N. Die Firma Apple, welche Design-Rechte (Geschmacksmuster) für derartige Taschen-Computer besitzt, störte sich jedoch auch an den von Samsung vorgenommenen Änderungen und klagte vor dem Landgericht Düsseldorf.

Die Kammer vertritt nun die vorläufige Auffassung, dass die Anpassungen am Gehäuse zu einem Tablet-Rechner führen, das die Rechte von Apple nicht zu verletzen scheint. Bis zur Hauptverhandlung am 9. Februar 2012 darf Samsung das geänderte Tablet somit weiter anbieten.

Der Streit um das ursprüngliche Tablet 10.1 ist derzeit beim Oberlandesgericht Düsseldorf anhängig (wie berichtet). Die Entscheidung ist für Ende Januar angekündigt worden.

Aktenzeichen: 14c O 292/11