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20.12.2011 - Tablett-Streit vor dem OLG Düsseldorf: Entscheidung Ende Januar

Die Firma Apple verklagte Samsung wegen einer Verletzung ihrer Design-Rechte (sogenannter Geschmacksmuster) vor dem Landgericht Düsseldorf. Samsung wurde entsprechend verurteilt und durfte das eigene Galaxy Tab 10.1 in Deutschland nicht mehr anbieten (wie berichtet).

Daraufhin legte Samsung Berufung gegen die Entscheidung des Landgerichts ein (Link). In der heutigen mündlichen Verhandlung vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf wurden zwar die jeweilgen Argumente ausgetauscht, eine Entscheidung wurde jedoch noch nicht verkündet. Diese wurde für den 30. Januar 2012 in Aussicht gestellt. Bis dahin darf Samsung weiterhin sein Tablet-Computer nicht vermarkten.

Parallel wird in zwei Tagen vor dem Landgericht Düsseldorf darüber verhandelt, ob die äußerlich veränderte Version des Tablets, das Galaxy Tab 10.1. N, ebenfalls die Geschmacksmusterrechte von Apple verletzt.

Aktenzeichen: 20 U 175/11