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20.04.2011 - ATU darf nicht mit VW-Bildmarke werben

Der VW-Konzern verfügt über eine Bildmarke, die das VW-Zeichen in einem Kreis darstellt. Die markenunabhängige Reparaturwerkstatt ATU warb mit dieser Marke für Inspektionen von VW-Fahrzeugen.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun entschieden, dass ATU mit dieser Marke nicht werben darf, da die von VW eingetragene Marke durch die Verwendung durch ATU geschwächt werde. Damit werden die Entscheidungen der Vorinstanz bestätigt.

Az.: I ZR 33/10 vom 14.04.2011