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09.09.2011 - Gericht bestätigt Klage von Apple gegen Samsungs Galaxy Tab

Das Landgericht Düsseldorf hat heute bestätigt, dass das Galaxy Tab 10.1 von Samsung ein Geschmacksmuster von Apple verletzt. Hierdurch ist es Samsung untersagt, den Tablet-Computer in Deutschland anzubieten. Das Gericht bestätigt damit die einstweilige Verfügung vom 25. August 2011 (Link).

Das Geschmacksmusterrecht umfasst keinen technischen Schutz auf die eingesetzte Technik oder die Software. Vielmehr wird die äußere Erscheinung, die ästhetische Gestaltung und Form, geschützt. Apple hatte dies bereits 2004 beim Europäischen Geschmacksmusteramt (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) schützen lassen (wie berichtet).

Samsung hat nun die Möglichkeit, beim Oberlandesgericht Düsseldorf Berufung gegen diese Entscheidung einzureichen.

Aktenzeichen: 14c O 194/11.

 

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