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25.08.2011 - Apple setzt Verkaufsverbot für GalaxyTab von Samsung durch

Apple hat vor dem Landgericht Düsseldorf ein bundesweites Verkaufsverbot gegen Samsung erwirkt. Durch die ausgesprochene einstweilige Verfügung darf das GalaxyTab 10.1 im Bundesgebiet nicht mehr angeboten werden.

Die zuständige Kammer sah es als erwiesen an, dass Samsung Geschmacksmusterrechte von Apple verletze. Im Jahre 2004 hatte Apple einen Taschencomputer beim zuständigen europäischen Amt (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) in Alicante, Spanien, angemeldet (Gemeinschafts-Geschmacksmuster 000181607-0001). Das Recht besteht für das Gebiet der gesamten Europäischen Union, also in allen 27 Mitgliedsstaaten.

Bei Geschmacksmustern werden nicht wie bei Patenten technische Eigenschaften, sondern die ästhetische Gestaltungsform (Design) geschützt. Eine Verletzung wird bejaht, wenn zwischen dem geschützten Geschmacksmuster (von Apple) und der gegenüberstehenden Form (hier: Tab von Samsung) der gleiche Gesamteindruck besteht.

Eine endgültige Entscheidung hat die Kammer für den 9. September 2011 angekündigt. Bis dahin darf Samsung das GalaxyTab 10.1 weder anbieten noch präsentieren. Somit ist auch eine Vorstellung des Tabs auf der weltgrößten Messe für Unterhaltungselektronik, der Internationalen Funkausstellung in Berlin, welche vom 2. bis 7. September 2011 stattfindet, untersagt.

Aktenzeichen: 14c O 194/11

 

Sofern auch Sie eine ästetische Formgestaltung oder eine Design-Idee bundes- oder europaweit schützen lassen möchten, zögern Sie bitte nicht, Kontakt mit mir aufzunehmen. Gern können wir einen Termin vereinbaren.