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09.08.2011 - LG Düsseldorf: Aldi Süd verletzt MPEG-2 Patente

Das Landgericht (LG) Düsseldorf hat entschieden, dass Aldi Süd Patente des US-Rechteverwalters MPEG Licensing Administration, LLC verletzt hat. Die Schutzrechte umfassen den Standard MPEG-2, mit dem verlustfrei Audio- und Videodaten komprimiert werden können.

Quelle: Homepage von Digital Fernsehen

 

Aus einer Verurteilung kann der Rechteinhaber beispielsweise verlangen, dass

  • ein weiterer Verkauf der Produkte unterlassen wird,
  • Schadensersatz zu zahlen ist,
  • Auskunft über verkaufte Produkte zu geben ist und
  • vorrätige Produkte zu vernichten sind.

 

Sofern möglicherweise auch Ihre Schutzrechte verletzt werden, können wir diese Angelegenheit gern besprechen. Nutzen Sie die Kontaktmöglichkteiten, um einen Termin abzustimmen.