News Archiv

Share on Facebook

19.01.2015 - Marokko erkennt europäische Patente als nationale Patente an

Win-Win-Abkommen: Marokko erklärt als erster Drittstaat die Rechtswirkung europäischer Patente auf seinem Staatsgebiet für gültig

Der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), Benoît Battistelli, und der marokkanische Minister für Industrie, Handel, Investition und Digitale Wirtschaft, Moulay Hafid Elalamy, haben heute das Inkrafttreten des Abkommens über die Validierung europäischer Patente in Marokko für den 1. März 2015 angekündigt.

"Dies ist ein historischer Schritt für das europäische Patentsystem, steigt damit doch die Zahl der Staaten, in denen auf der Grundlage einer einzigen europäischen Patentanmeldungen Patentschutz erlangt werden kann, auf 41", erklärte der Präsident des EPA.

Gleichzeitig hob Benoît Battistelli die "strategische Vorgehensweise des Königreichs Marokko beim Ausbau seines nationalen Patentsystems und dessen Einbettung in das weltweite System" hervor. Er erklärte, die hohe Rechtssicherheit der vom EPA erteilten und in Marokko gültigen Patente werde den Nutzen des marokkanischen Patentsystems verbessern und die Attraktivität des Lands für ausländische Investoren erhöhen.

Minister Moulay Hafid Elalamy betonte, das neue Schutzrechtsystem berücksichtige sowohl die Interessen marokkanischer Unternehmen wie auch ausländischer Investoren. Das Validierungsabkommen bestätige die Strategie Marokkos in Bezug auf die Integration des Landes in die Weltwirtschaft, erklärte der Minister.

Der Generaldirektor des marokkanischen Amts für gewerblichen Rechtsschutz und Handel (OMPIC), Adil Elmaliki, bezeichnete die Gesetzesnovelle als Meilenstein für das marokkanische Patentsystem, da es nunmehr die Erteilung gewerblicher Schutzrechte ermögliche, die höchsten internationalen Standards entsprächen.

Ein Antrag auf Gültigerklärung in Marokko kann für jede ab dem 1. März 2015 eingereichte europäische Patentanmeldung mit der Bezahlung einer entsprechenden Gebühr erwirkt werden. Diese europäischen Patentanmeldungen und Patente entfalten dann dieselbe Rechtswirkung wie entsprechende national eingereichte Patentanmeldungen und erteilte Patente. Sie unterliegen ebenfalls dem marokkanischen Patentrecht.

Das EPA und das OMPIC betonten erneut den Nutzen der langjährigen strategischen Partnerschaft, die eine wesentliche Verbesserung der Qualität der erteilten Patente sowie der Dienstleistungen für die Anmelder bewirkt hat. Diese Zusammenarbeit hat sich seit 2010 weiter vertieft, so dass Marokko nunmehr der erste Staat ist, mit dem ein Validierungsabkommen in Kraft gesetzt wird.

 

Quelle: Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. Januar 2015